Huch, das gibt es selten... 3 nationale Abstimmungen, 3x in meinem Sinne und dann erst noch alles klar und deutlich. Freude herrscht!
https://www.blick.ch/politik/kampf-ums- ... 21368.html
Gruss Tom
Abstimmungssonntag
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ZH-thai-fun
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Re: Abstimmungssonntag
Ja, auch bei mir genauso ...
Unsere Demokratie funktioniert.
Noch ... Ich trau dem Frieden der nun kommen sollte nicht!
Nur wer Negatives wahr'nimmt, kann auch Positive genießen.
Re: Abstimmungssonntag
Ich bin insbesondere froh darüber, dass die Voten bei hoher Stimmbeteiligung so klar ausgefallen sind. Wäre es z.B. beim Covid-Gesetz eng gewesen, dann wären wohl jetzt schon Menschen auf dem Bundesplatz am rumbrüllen. Übrigens: traurig dass erstmals seit 1848 als Bern zur Bundesstadt wurde das Bundeshaus abgeriegelt werden muss, weil man Ausschreitungen befürchtet...
Gruss Tom
Gruss Tom
Re: Abstimmungssonntag
Die Abstimmungen sind, für einmal, auch in meinem Sinn ausgegangen.
Die aktuellen 60% Ja für das Covid-Gesetz halte ich aber dennoch für beängstigend...
Es sind also 40% gegen das Gesetz, obwohl es meiner Meinung nach keine vernünftigen, nachvollziehbare Gründe dagegen gibt.
Das gibt mir schon zu denken...
Die Brüllaffen werden wohl künftig noch lauter werden.
Ich glaube, es kommt noch viel Ärger auf uns alle zu.
Mittlerweile habe auch ich langsam genug von der Pandemie und von den (lauten, radikalen) Impfgegnern.
Es gibt doch wirklich nur einen Weg, um die Pandemie schnellstmöglich zu beenden: Die Impfung.
Ich werde mich künftig für eine Impfpflicht stark machen!
Re: Abstimmungssonntag
Off Topic
Mir auch, vor allem mit ihren abstrusen Argumenten, die jeglicher seriöser Wissenschaft entbehren.
Aber es gäbe noch einen weiteren -allerdings sehr radikalen- Weg die Pandemie zu verkürzen.
Ein Blick über den Kanal zum irren Boris reicht da schon...
Orwell war ein Optimist 
Re: Abstimmungssonntag
Wegen meiner Ferienabwesenheit hab ich ausnahmsweise mal nicht abgestimmt.
Aber bei den klaren Resultaten hat es mich auch nicht gebraucht
.
Quelle: srf.news.
Aber bei den klaren Resultaten hat es mich auch nicht gebraucht
.
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Re: Abstimmungssonntag
Samuel Tanner, Bern, in der NZZ vom 29. November 2021:
Die Gegner des Covid-19-Gesetzes sehen sich behindert und bestätigt – jetzt bereiten sie ihre Zukunft vor
Der Widerstand gegen die Corona-Politik des Bundesrats wird bleiben. Und sich verstetigen.
Die Gegner des Covid-19-Gesetzes trafen sich an diesem Sonntag in einem geschlossenen Restaurant, in dem es zuerst nichts zu trinken und später nichts zu feiern gab. Weil es offiziell eine «Veranstaltung zur politischen Meinungsbildung» war, galt in der Gaststube eine Maskenpflicht. Im oberen Stock sass das Komitee bei einem privaten Anlass, wie sie es nannten.
Eine Maske trugen die Männer des Komitees auch dann nicht, wenn sie in die Gaststube herunterkamen. Bevor der erste Trend bekannt war, bereitete ein Reporter des Schweizer Fernsehens sein Interview mit Werner Boxler vom Komitee vor.
«Machen Sie das Interview ohne Maske?», fragte der Reporter.
«Ich mache alle Interviews ohne Maske», sagte Boxler, «ich gehe maskenfrei durchs Leben.» Er lächelte.
Der darauffolgende Moment der Irritation raffte die Stimmung der vergangenen Wochen noch einmal zusammen. Es war kein normaler Abstimmungskampf gewesen, er wurde von den Gegnern so laut geführt, wie es das in der Schweiz selten gibt. Der Widerstand war (und ist) sehr heterogen und systemfern, seine Mittel sind eher amerikanisch als schweizerisch – es gab Stimmen, die das Abstimmungsergebnis anzweifelten, lange bevor es eines gab. Denn die Umfragen sagten ihre Niederlage voraus.
Die Schweiz ist das einzige Land, das bereits zum zweiten Mal über die Corona-Politik seiner Regierung abstimmte. Aber am Tag der Abstimmung war das Bundeshaus abgesperrt, und es stellte sich eine Frage, die die Fiebrigkeit dieses Herbsts verdeutlichte: Wie würde der Widerstand auf eine Niederlage reagieren?
Weiter unterwegs
Werner Boxler, der Co-Präsident der sogenannten «Freunde der Verfassung», ein Lebenscoach, der in der Romandie lebt, trat nach dem ersten Ja-Trend vor die Mikrofone: «Wir sind unterwegs, was auch immer das Resultat ist.» Es klang wie eine leicht spirituelle Selbstvergewisserung, und er wiederholte seine Botschaft ein paar Sätze später noch einmal: «Die Schweizer Bürgerinnen und Bürger sind unterwegs, und das ist wichtig.»
Es war schnell klar an diesem Sonntagnachmittag, dass die Bevölkerung das Covid-19-Gesetz deutlich annimmt, am Ende würden es 62 Prozent sein – und ebenso schnell, dass Boxler und der andere Sprecher des Komitees, der Schwyzer IT-Unternehmer Josef Ender, das Ergebnis zwar «wohl oder übel akzeptieren müssen», dass ihr Widerstand aber bleiben wird.
Josef Ender sah die Gründe für die Niederlage denn auch nicht bei der eigenen Kampagne, sondern bei jener der Gegner: «Wir wurden massiv behindert. Was auf dem Stimmzettel stand, war irreführend. Das Zertifikat fehlte dort. Wir wurden von den Medien in die Ecke gestellt, und unsere Redner erhielten Morddrohungen.» Auf mögliche Proteste auf dem Bundesplatz angesprochen, sagte Ender, er habe «keine Sorge um Demonstrationen, sondern um unsere Diskriminierung». Es war ein Akzeptieren mit diversen Vorbehalten.
«Die Verschärfungen verstossen gegen etwa zehn Artikel in der Verfassung», sagte Josef Ender, «wir werden sicher auch in Zukunft genau hinschauen.»
Die Rolle der SVP
Am Dienstag wird das Komitee an einer Medienkonferenz darüber informieren, wie es seine Zukunft sieht. In der «Sonntagszeitung» wurde sein Plan bereits skizziert: Unter dem Namen «Aufrecht Schweiz» wollen sich die Gegner der Corona-Politik künftig als Bewegung auch zur Wahl stellen: in den Kantonen, im Bund.
Es ist ein weiteres Zeichen des Protests – in diesem Fall gegen sämtliche Parteien, die im Bundeshaus vertreten sind.
Der Aufstieg einer neuen politischen Kraft ist das, was die SVP immer verhindern wollte: Sie war als einzige der etablierten Parteien gegen das Covid-19-Gesetz und umarmte die Massnahmen- und die Impfgegner teilweise fast schon ungestüm, unzählige ihrer Vertreter zogen sich die Sennenhemden der Freiheitstrychler über, aber die Partei war gleichzeitig intern gespalten. Die Aargauer Kantonalpartei hatte die Ja-Parole ausgegeben, und vor allem unter den älteren Parteimitgliedern gab es viele Austritte. Am Abstimmungssonntag war die Partei nicht im Restaurant Sternen vertreten.
Nur der Präsident der Jungen SVP, David Trachsel, war in Bümpliz. Er sagte: «Wir haben uns immer gewünscht, dass sich die SVP mit aller Macht gegen das Covid-19-Gesetz wehrt. Das Engagement der Partei ist in Ordnung, wir waren froh um die Nein-Parole.»
Begeistert von seiner Partei wirkte er nicht.
Die SVP ist nicht die automatische Wahl des Widerstands. Josef Ender sagt: «Es braucht etwas Neues. Viele Leute fühlen sich nicht mehr vertreten, nicht mehr daheim bei den bisherigen Parteien.» Was die neue Bewegung vereinen soll, ist der Kampf um Grundrechte. Eine neue Partei soll es aber nicht werden, dafür sind die internen politischen Differenzen zu gross.
«Ein neues Zeitalter»
Eine kongruente Weltanschauung innerhalb des Widerstands ist nicht zu erkennen: Es gibt die Leute, die prinzipiell gegen Massnahmen des Bundesrats sind. Es gibt Leute, die ihre Freiheit und die Freiheit ganz generell bedroht sehen. Es gibt Leute, die vor allem gegen die Impfung sind – weil sie schon immer gegen Impfungen waren und der Pharmaindustrie nicht trauen. Und es gibt Verschwörungstheoretiker und Extremisten.
Selbst im Restaurant Sternen in Bümpliz hatten nicht alle Gegner des Covid-19-Gesetzes die gleichen Motive. Ein Thurgauer GLP-Politiker, der zwar gegen das Gesetz war, der aber nicht grundsätzlich gegen Massnahmen ist, musste immer wieder seine Argumentation erklären.
Nicht in dem Gasthof sass Nicolas A. Rimoldi von «Mass-Voll», der am Anfang der Kampagne noch zur Aufstellung gehörte, der sich aber zunehmend radikalisierte und marginalisierte – und sich am Sonntag mit der Bemerkung aus dem demokratischen Diskurs verabschiedete, das Ergebnis der Abstimmung sei «nicht legitim und für uns nicht bindend».
Auch bei den sogenannten «Freunden der Verfassung» sowie im Aktionsbündnis Urkantone, bei den führenden Gruppierungen des Widerstands, ist die Tonlage nicht kongruent: In einzelnen Interviews klingen ihre Vertreter zwar radikal, aber so, als würden sie sich irgendwo innerhalb der Gesellschaft einordnen. Aber dann gibt es auch Interviews wie jenes, das vor einigen Tagen einer der Stars der Szene führte, der Youtuber Daniel Stricker auf seinem Kanal «stricker.tv».
Zu Gast waren Josef Ender sowie Michael Bubendorf von den «Freunden der Verfassung». Stricker sagte in dem Gespräch, man werde jetzt wieder «auf ganz existenzielle Sachen» zurückgeworfen: «Frei bewegen, frei wirtschaften, gesund leben, all diese Sachen.»
Darauf sagte Bubendorf: «Und das ist vorbei. Und das kommt so schnell nicht mehr. Und die Antwort auf diese Herausforderung heisst Vernetzung, heisst Parallelgesellschaft. Wenn wir es erreichen, dass wir (. . .) ein Spital gründen und eine Krankenkasse . . .»
«. . . eine Gesundheitskasse», warf Ender ein.
«. . . eine Gesundheitskasse, genau», sagte Bubendorf. «Dann ist das die Antwort. (. . .) Die grösste Gefahr, die ich sehe, ist, dass wir in der Bürgerrechtsbewegung zu lange nicht loslassen können und glauben, wir können alles retten – und nicht die Seite umdrehen und sagen: Das ist ein neues Zeitalter.» Irgendwann sagte Bubendorf: «Dann ist es auch egal, ob wir die anderen achtzig Prozent, siebzig Prozent überzeugen können. Wir machen es dann einfach.»
Es bleibt schwierig, diese Widerstandsbewegung einzuschätzen, solange sie gleichzeitig davon spricht, sich an kommenden Wahlen zu beteiligen – und eine Parallelgesellschaft skizziert.
An diesem Sonntagnachmittag im Restaurant Sternen in Bümpliz bewegten sich die Vertreter des Komitees gegen das Covid-19-Gesetz am Rand der Regeln, einmal merkten sie es selbst. Irgendwann nach den ersten Hochrechnungen, als sich das Resultat längst abzeichnete, kamen eine Polizistin und ein Polizist vorbei. Sie sprachen nur ein paar Worte mit dem Wirt, dann gingen sie wieder.
Fast wären sie unbemerkt geblieben. Am eindeutigsten war ihr Besuch daran zu erkennen, dass einer der Kampagnenleiter plötzlich eine Maske trug. Kurze Zeit später zog er sie wieder ab.
Die Gegner des Covid-19-Gesetzes sehen sich behindert und bestätigt – jetzt bereiten sie ihre Zukunft vor
Der Widerstand gegen die Corona-Politik des Bundesrats wird bleiben. Und sich verstetigen.
Die Gegner des Covid-19-Gesetzes trafen sich an diesem Sonntag in einem geschlossenen Restaurant, in dem es zuerst nichts zu trinken und später nichts zu feiern gab. Weil es offiziell eine «Veranstaltung zur politischen Meinungsbildung» war, galt in der Gaststube eine Maskenpflicht. Im oberen Stock sass das Komitee bei einem privaten Anlass, wie sie es nannten.
Eine Maske trugen die Männer des Komitees auch dann nicht, wenn sie in die Gaststube herunterkamen. Bevor der erste Trend bekannt war, bereitete ein Reporter des Schweizer Fernsehens sein Interview mit Werner Boxler vom Komitee vor.
«Machen Sie das Interview ohne Maske?», fragte der Reporter.
«Ich mache alle Interviews ohne Maske», sagte Boxler, «ich gehe maskenfrei durchs Leben.» Er lächelte.
Der darauffolgende Moment der Irritation raffte die Stimmung der vergangenen Wochen noch einmal zusammen. Es war kein normaler Abstimmungskampf gewesen, er wurde von den Gegnern so laut geführt, wie es das in der Schweiz selten gibt. Der Widerstand war (und ist) sehr heterogen und systemfern, seine Mittel sind eher amerikanisch als schweizerisch – es gab Stimmen, die das Abstimmungsergebnis anzweifelten, lange bevor es eines gab. Denn die Umfragen sagten ihre Niederlage voraus.
Die Schweiz ist das einzige Land, das bereits zum zweiten Mal über die Corona-Politik seiner Regierung abstimmte. Aber am Tag der Abstimmung war das Bundeshaus abgesperrt, und es stellte sich eine Frage, die die Fiebrigkeit dieses Herbsts verdeutlichte: Wie würde der Widerstand auf eine Niederlage reagieren?
Weiter unterwegs
Werner Boxler, der Co-Präsident der sogenannten «Freunde der Verfassung», ein Lebenscoach, der in der Romandie lebt, trat nach dem ersten Ja-Trend vor die Mikrofone: «Wir sind unterwegs, was auch immer das Resultat ist.» Es klang wie eine leicht spirituelle Selbstvergewisserung, und er wiederholte seine Botschaft ein paar Sätze später noch einmal: «Die Schweizer Bürgerinnen und Bürger sind unterwegs, und das ist wichtig.»
Es war schnell klar an diesem Sonntagnachmittag, dass die Bevölkerung das Covid-19-Gesetz deutlich annimmt, am Ende würden es 62 Prozent sein – und ebenso schnell, dass Boxler und der andere Sprecher des Komitees, der Schwyzer IT-Unternehmer Josef Ender, das Ergebnis zwar «wohl oder übel akzeptieren müssen», dass ihr Widerstand aber bleiben wird.
Josef Ender sah die Gründe für die Niederlage denn auch nicht bei der eigenen Kampagne, sondern bei jener der Gegner: «Wir wurden massiv behindert. Was auf dem Stimmzettel stand, war irreführend. Das Zertifikat fehlte dort. Wir wurden von den Medien in die Ecke gestellt, und unsere Redner erhielten Morddrohungen.» Auf mögliche Proteste auf dem Bundesplatz angesprochen, sagte Ender, er habe «keine Sorge um Demonstrationen, sondern um unsere Diskriminierung». Es war ein Akzeptieren mit diversen Vorbehalten.
«Die Verschärfungen verstossen gegen etwa zehn Artikel in der Verfassung», sagte Josef Ender, «wir werden sicher auch in Zukunft genau hinschauen.»
Die Rolle der SVP
Am Dienstag wird das Komitee an einer Medienkonferenz darüber informieren, wie es seine Zukunft sieht. In der «Sonntagszeitung» wurde sein Plan bereits skizziert: Unter dem Namen «Aufrecht Schweiz» wollen sich die Gegner der Corona-Politik künftig als Bewegung auch zur Wahl stellen: in den Kantonen, im Bund.
Es ist ein weiteres Zeichen des Protests – in diesem Fall gegen sämtliche Parteien, die im Bundeshaus vertreten sind.
Der Aufstieg einer neuen politischen Kraft ist das, was die SVP immer verhindern wollte: Sie war als einzige der etablierten Parteien gegen das Covid-19-Gesetz und umarmte die Massnahmen- und die Impfgegner teilweise fast schon ungestüm, unzählige ihrer Vertreter zogen sich die Sennenhemden der Freiheitstrychler über, aber die Partei war gleichzeitig intern gespalten. Die Aargauer Kantonalpartei hatte die Ja-Parole ausgegeben, und vor allem unter den älteren Parteimitgliedern gab es viele Austritte. Am Abstimmungssonntag war die Partei nicht im Restaurant Sternen vertreten.
Nur der Präsident der Jungen SVP, David Trachsel, war in Bümpliz. Er sagte: «Wir haben uns immer gewünscht, dass sich die SVP mit aller Macht gegen das Covid-19-Gesetz wehrt. Das Engagement der Partei ist in Ordnung, wir waren froh um die Nein-Parole.»
Begeistert von seiner Partei wirkte er nicht.
Die SVP ist nicht die automatische Wahl des Widerstands. Josef Ender sagt: «Es braucht etwas Neues. Viele Leute fühlen sich nicht mehr vertreten, nicht mehr daheim bei den bisherigen Parteien.» Was die neue Bewegung vereinen soll, ist der Kampf um Grundrechte. Eine neue Partei soll es aber nicht werden, dafür sind die internen politischen Differenzen zu gross.
«Ein neues Zeitalter»
Eine kongruente Weltanschauung innerhalb des Widerstands ist nicht zu erkennen: Es gibt die Leute, die prinzipiell gegen Massnahmen des Bundesrats sind. Es gibt Leute, die ihre Freiheit und die Freiheit ganz generell bedroht sehen. Es gibt Leute, die vor allem gegen die Impfung sind – weil sie schon immer gegen Impfungen waren und der Pharmaindustrie nicht trauen. Und es gibt Verschwörungstheoretiker und Extremisten.
Selbst im Restaurant Sternen in Bümpliz hatten nicht alle Gegner des Covid-19-Gesetzes die gleichen Motive. Ein Thurgauer GLP-Politiker, der zwar gegen das Gesetz war, der aber nicht grundsätzlich gegen Massnahmen ist, musste immer wieder seine Argumentation erklären.
Nicht in dem Gasthof sass Nicolas A. Rimoldi von «Mass-Voll», der am Anfang der Kampagne noch zur Aufstellung gehörte, der sich aber zunehmend radikalisierte und marginalisierte – und sich am Sonntag mit der Bemerkung aus dem demokratischen Diskurs verabschiedete, das Ergebnis der Abstimmung sei «nicht legitim und für uns nicht bindend».
Auch bei den sogenannten «Freunden der Verfassung» sowie im Aktionsbündnis Urkantone, bei den führenden Gruppierungen des Widerstands, ist die Tonlage nicht kongruent: In einzelnen Interviews klingen ihre Vertreter zwar radikal, aber so, als würden sie sich irgendwo innerhalb der Gesellschaft einordnen. Aber dann gibt es auch Interviews wie jenes, das vor einigen Tagen einer der Stars der Szene führte, der Youtuber Daniel Stricker auf seinem Kanal «stricker.tv».
Zu Gast waren Josef Ender sowie Michael Bubendorf von den «Freunden der Verfassung». Stricker sagte in dem Gespräch, man werde jetzt wieder «auf ganz existenzielle Sachen» zurückgeworfen: «Frei bewegen, frei wirtschaften, gesund leben, all diese Sachen.»
Darauf sagte Bubendorf: «Und das ist vorbei. Und das kommt so schnell nicht mehr. Und die Antwort auf diese Herausforderung heisst Vernetzung, heisst Parallelgesellschaft. Wenn wir es erreichen, dass wir (. . .) ein Spital gründen und eine Krankenkasse . . .»
«. . . eine Gesundheitskasse», warf Ender ein.
«. . . eine Gesundheitskasse, genau», sagte Bubendorf. «Dann ist das die Antwort. (. . .) Die grösste Gefahr, die ich sehe, ist, dass wir in der Bürgerrechtsbewegung zu lange nicht loslassen können und glauben, wir können alles retten – und nicht die Seite umdrehen und sagen: Das ist ein neues Zeitalter.» Irgendwann sagte Bubendorf: «Dann ist es auch egal, ob wir die anderen achtzig Prozent, siebzig Prozent überzeugen können. Wir machen es dann einfach.»
Es bleibt schwierig, diese Widerstandsbewegung einzuschätzen, solange sie gleichzeitig davon spricht, sich an kommenden Wahlen zu beteiligen – und eine Parallelgesellschaft skizziert.
An diesem Sonntagnachmittag im Restaurant Sternen in Bümpliz bewegten sich die Vertreter des Komitees gegen das Covid-19-Gesetz am Rand der Regeln, einmal merkten sie es selbst. Irgendwann nach den ersten Hochrechnungen, als sich das Resultat längst abzeichnete, kamen eine Polizistin und ein Polizist vorbei. Sie sprachen nur ein paar Worte mit dem Wirt, dann gingen sie wieder.
Fast wären sie unbemerkt geblieben. Am eindeutigsten war ihr Besuch daran zu erkennen, dass einer der Kampagnenleiter plötzlich eine Maske trug. Kurze Zeit später zog er sie wieder ab.
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Michaleo
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Re: Abstimmungssonntag
Eine kleine radikale Opposition hat es immer schon gegeben in der Schweiz, ich erinnere mich an die Nationale Aktion, die Autopartei und andere, welche dann mit Blocher in die SVP eingegangen sind. Jetzt wo Blocher auf Distanz gegangen ist, kriechen solche Demokratiegegner hat wieder aus ihren Löchern. Dabei fällt zusätzlich eine gewisse amerikanisierung auf, die man so zur Kenntnis nehmen, aber auch nicht überbewerten sollte.
Dümmer als dumm waren sie eh schon immer, nur verstecken sie es heute schlechter.
Dümmer als dumm waren sie eh schon immer, nur verstecken sie es heute schlechter.
Freundliche Grüsse
Re: Abstimmungssonntag
Im frühen Internet gab es eine Maxime: "Do not feed a troll".
Jede Aufmerksamkeit, die man ihnen gibt, jeder Widerspruch, jedes durch den Kakao ziehen, hilft ihnen. Totschweigen sei die einzige wirkungsvolle Methode um sie zum Schweigen zu bringen.
Mit freundlichen Grüssen
Thedi
Jede Aufmerksamkeit, die man ihnen gibt, jeder Widerspruch, jedes durch den Kakao ziehen, hilft ihnen. Totschweigen sei die einzige wirkungsvolle Methode um sie zum Schweigen zu bringen.
Mit freundlichen Grüssen
Thedi